Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2016: Aufschwung bleibt moderat – Wirtschaftspolitik wenig wachstumsorientiert

Die Institute der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose legen hiermit ihre Analyse der Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vor, die sie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellt haben. Die 132. Gemeinschaftsdiagnose trägt den Titel

Aufschwung bleibt moderat – Wirtschaftspolitik wenig wachstumsorientiert

Die deutsche Wirtschaft befndet sich in einem moderaten Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 1,6 Prozent und im kommenden Jahr um 1,5 Prozent und damit mit Raten zulegen, die leicht über dem Wachstum des Produktionspotenzials liegen. Getragen wird der Aufschwung vom privaten Konsum, der vom anhaltenden Beschäftigungsaufbau, den spürbaren Steigerungen der Lohn- und Transfereinkommen und den Kaufkraftgewinnen infolge der gesunkenen Energiepreise proftiert. Durch die niedrigen Zinsen wird darüber hinaus die Binnennachfrage, und hier insbesondere der Wohnungsbau, angeregt. Kaum stimulierende Effekte gehen dagegen vonseiten der Weltkonjunktur auf die deutsche Konjunktur aus. Die Exporte werden nur moderat zulegen; auch deshalb dürfte die Dynamik bei den Ausrüstungsinvestitionen nur gering bleiben.

Kräftige Impulse liefert die Finanzpolitik, die insbesondere wegen der zunehmenden Aufwendungen zur Bewältigung der Flüchtlingsmigration expansiv ausgerichtet ist. Dennoch werden die öffentlichen Haushalte wohl sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr Budgetüberschüsse von 11 bzw. 10 Milliarden Euro erzielen. Auch in struktureller – also um konjunkturelle Einflüsse bereinigter – Betrachtung schließt der öffentliche Gesamthaushalt mit Überschüssen ab, die budgetäre Handlungsspielräume eröffnen. Angesichts der absehbaren demografsch bedingten Mehrbelastungen sollten diese Überschüsse primär für Maßnahmen verwendet werden, die das Produktionspotenzial dauerhaft erhöhen. Neben der Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung der Arbeitnehmer können investive Ausgaben für Sachund insbesondere Humankapital das Produktionspotenzial steigern. Letzteres ist insbesondere auch wichtig, um
die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Allerdings setzte die Wirtschaftspolitik ihre Prioritäten bislang eher bei konsumtiven und verteilungspolitischen Ausgaben als bei wachstumsorientierten Maßnahmen. Eine Fortführung der wenig wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre wäre nicht nachhaltig.

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München, 14. April 2016

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