Die Institute der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose legen hiermit ihre Analyse der Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vor, die sie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellt haben. Die 131. Gemeinschaftsdiagnose trägt den Titel
Deutsche Konjunktur stabil – Wachstumspotenziale heben
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem verhaltenen Aufschwung. Die Institute prognostizieren für 2015 und 2016 eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um jeweils 1,8 Prozent. Es expandiert also mit ähnlichen Raten wie das Produktionspotenzial. Ungeachtet historisch niedriger Zinsen, beträchtlicher Kaufkraftgewinne aufgrund des gesunkenen Rohölpreises und der erhöhten preislichen Wettbewerbsfähigkeit aufgrund der Euro-Abwertung dürfte sich mithin kein kräftigerer Aufschwung einstellen. Zum Teil liegt dies an der vergleichsweise schwachen Weltkonjunktur; insbesondere in den Schwellenländern verlangsamt sich die Expansion. Allerdings dürften auch wirtschaftspolitische Entscheidungen der vergangenen Jahre wachstumshemmend gewesen sein. So wurden finanzpolitische Spielräume in erheblichem Maße genutzt, um Transfers auszuweiten. Zwar standen auch Investitionen in Sachkapital im Fokus. Moderne Volkswirtschaften wachsen aber in abnehmendem Maße durch Investitionen in Beton und in zunehmendem Maße durch Investitionen in Köpfe. Vor diesem Hintergrund sollte die Politik Prioritäten bei den Investitionen in Humankapital setzen. Hier gilt es, Wachstumspotenziale zu heben.
Diese wirtschaftspolitische Empfehlung gilt auch in anderer Hinsicht. Ein beherrschendes Thema dieser Gemeinschaftsdiagnose ist die dramatische Zunahme der Flüchtlingsmigration nach Deutschland. Diese stellt für die Bürgerinnen und Bürger wie für die öffentlichen Verwaltungen und die Politik eine große Herausforderung dar. Sie eröffnet aber auch Chancen. Zwar ist eine Flüchtlingsmigration hinsichtlich ihrer ökonomischen Wirkungen anders zu beurteilen als eine gesteuerte Zuwanderung. Jedoch wäre es mit immensen Kosten verbunden, wenn es nicht gelänge, die Migranten wirtschaftlich und gesellschaftlich zu integrieren.
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Essen, 6. Oktober 2015